Neuschaffung eines Infrastruktur- statt eines Energieverhinderungsminsteriums

Oftmals vertreten zwei Ministerien einer Bundesregierung wichtige und berechtigte Gegensätze: Das Finanzministerium beispielsweise will sparen und Steuern einnehmen, das Sozialministerium will wenig Steuerbelastung, doch hohe Sozialleistungen bieten. Das Wirtschaftsministerium will Freiheiten für die Unternehmer ohne zu starke Behinderung durch Arbeitnehmerrechte, das Ministerium für Arbeit will das Gegenteil. Stellen Sie sich vor, diese Gegenpole würden unter einem einzigen Minister zusammengeführt. Das Ergebnis wäre eine Unvereinbarkeit, welche dazu führte, dass eine der beiden gleich wichtigen Aufgaben der anderen untergeordnet wäre.

In der aktuellen Lage bangt Österreichs Bevölkerung um ihre Energieversorgung, um die Infrastruktur dieses Landes. Wir brauchen mehr denn je einen Minister, der sich hauptamtlich und mit voller Energie für die Versorgung der Menschen mit Heizenergie und elektrischer Energie einsetzt.

Der Gegenpol des Infrastrukturministers ist der Umweltminister. In dessen Zielen liegt es, statt ausreichend Energie für die Bevölkerung bereit zu stellen, möglichst die Menschen zu weniger Verbrauch zu bewegen.

Haben Sie schon mit Umweltaktivisten darüber diskutiert, wie denn in aller Welt die Energieversorgung eines Landes zu bewerkstelligen sein soll, wenn die ganze Infrastruktur im Sinne der Umweltaktivisten umgestellt wäre, also „endlich“ nicht nur Gas und Kohle-, sondern sogar viele Wasserkraftwerke bekämpft wären, was Umweltaktivisten tatsächlich seit den 80-er Jahren, leider oft erfolgreich, betrieben haben, und nur mehr Windräder und Solarpaneele einen ausfallsträchtigen Bruchteil des Stroms der jetzigen Kraftwerke lieferten? Die Umweltaktivisten würden Ihnen antworten: „Dann dürfen wir eben nicht mehr so viel verbrauchen wie jetzt!“ Das ist eine berechtigte Sichtweise, die zu einer Lösung sicherlich etwas beiträgt. Doch der alleinige Lösungsweg für die am Mangel leidende Bevölkerung ist dieser Vorschlag niemals.

Augenblicklich stellen die Grünen in Österreich die Umweltministerin, eine klar deklarierte Umweltaktivistin, welche sich nebenbei auch um Infrastruktur kümmern soll. Das merken die Österreicher schmerzlich, wenn sie auf die Frage fehlender Heizenergie für den Winter mit Decken, Sparen und kälteren Räumen antwortet, statt mit aller Kraft eine Lösung auf der Versorgungsseite zu suchen.

Die Vereinigung des Infrastrukturministeriums mit dem Umweltministerium ist daher ein horrender Fehler der schwarz-grünen Regierung. Weil eine Grüne Ministerin beide, völlig unvereinbaren Funktionen, ausfüllt, hat Österreich de facto gar kein Infrastrukturministerium mehr, sondern ein Ministerium für Verknappung und Verhinderung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung.

Dieser, gerade in jetzigen Zeiten fatale Fehler ließe sich beispielweise damit vergleichen, dass Ihr Fleischhauer in der Nähe plötzlich von einem Vegetarier übernommen worden wäre. Der erklärte Ihnen, wenn Sie dort einkaufen wollten, dass Fleisch für Sie und die Kinder sowieso ungesund sei, unökologisch ohnehin, dass er Ihnen höchstens ein paar Tofuwürste verkaufen könnte, zum fünffachen Preis wegen der hohen Nachfrage selbstredend, aber dass Sie sowieso zu viel essen würden seiner Meinung nach und besser einmal Gemüse zu sich nehmen sollten. Währenddessen hätte die Molkerei ein Veganer übernommen, der die Milch aus den Regalen genommen hätte und Ihnen generös Sojamilch zum Extra-hohen Preis anböte, aber nur eine Packung, denn er hat so wenig im Regal, dass er auf die anderen Kunden Rücksicht nehmen müsse. Im Bäckereibetrieb nebenan wiederum hätte der neue Verkäufer eine Glutenunverträglichkeit, außerdem empfehlte er Jedem, den Konsum von Kohlehydraten herunterzuschrauben, daher können Sie sich schon vorstellen, wie der Einkauf dort vonstatten ginge…

Österreichs Bevölkerung braucht jetzt keine Vorträge, weniger Erziehung zur Enthaltsamkeit, sondern dringend die Höchstleistung eines Ministeriums für die Energieversorgung diese Landes. Die Männerpartei fordert daher:

  • Schaffung eines eigenen Infrastrukturministeriums, jedenfalls unabhängig vom Umweltministerium
  • Besetzung des Ministeriums mit den besten Leuten, statt wie üblich Anwärter für wichtige Ämter nach allen denkbaren, fähigkeitsfernen Kriterien vorher auszufiltern, wie dem Parteibuch, dem Kriterium, ja kein Mann sein zu dürfen, oder den passenden persönlichen Beziehungen und Netzwerken.
  • Stopp der bewussten Verteuerung der Energiekosten durch Steuern und stattdessen steuerliche Entlastung der Energie. Den gewünschten „Lenkungseffekt“ durch absichtliche Verteuerung hat die Politik bereits mittels anderer Entscheidungen mehrfach und auf traurig ungeschickte Weise höchst effektiv „gemeistert“.

2022-10-07

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